Sitzung des Hauptausschusses



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Am Dienstag, 27.11.2018 um 17:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal, Rathaus Kusel, die nächste Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.  Maßnahmen am Verwaltungsgebäude (3. Bauabschnitt, Servicestelle);
      Leistung: Mauer- u. Stahlbetonarbeiten; hier: Auftragsvergabe


2.  Informationen/Verschiedenes


3.  Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 05.12.2018


 3.1  Vollzug der Wassergesetze;
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Kuselbach;
hier: Stellungnahme der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan


 3.2  Erschließung eines Gewerbegebietes im Bereich der Gemarkungen „Schellweiler und Ehweiler“;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Erschließungsplanung gemäß VgV-Verfahren


 3.3  Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer 1. Satzung der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan über die Erhebung von Vergnügungssteuer


 3.4  Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung an der kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft "Pfalz GmbH"


 3.5  Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Kusel – Altenglan


 3.6  Unvermutete überörtliche Kassenprüfung der Freibäder Altenglan und Bosenbach;
hier: Bekanntgabe der Ergebnisse



Nichtöffentlicher Teil

4.  Grundstücksangelegenheiten



 4.1  Grundstücksangelegenheit; Verkauf Feuerwehrgebäude und Grundstück Ulmet


 4.2  Grundstücksangelegenheit; Verkauf Feuerwehrgebäude Bedesbach


5.  Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 05.12.2018


 5.1  Informationen/Verschiedenes


 5.2  Personalangelegenheiten


Kusel, den 19.11.2018
Verbandsgemeindeverwaltung:
gez. Dr. Stefan Spitzer
Bürgermeister

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