Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Donnerstag, 04.04.2019 um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I der Verbandsgemeindeverwaltung Kusel-Altenglan am Standort Altenglan, Schulstraße 3-7, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Altenglan statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1.      Barrierefreier Ausbau von Bushaltstellen in der Gemeinde nach dem Personenbeförderungsgesetz
    
    
 2.      Anfrage des Altenglaner Carnevalvereins (ACV) zur Turnhallennutzung
    
    
 3.      Antrag der Fördervereine Mühlbach und Patersbach auf Zuschuss für die Errichtung von Zunftbäumen
    
    
 4.      Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters; hier:
Anschaffung von Waschmaschinen für die Kita Mühlbach
    
    
 5.      Informationen / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

 6.      Nachtrag zum Gestattungsvertrag vom 25.11. / 3.12.2015 und zur Übertragungsvereinbarung vom 07.06. / 20.06. / 01.07.2016 mit Windpark Bedesbach, vertreten durch Fa. BayWa. Anlage Be03.
    
    
 7.      Nachtrag zum Gestattungsvertrag vom 25.11. / 3.12.2015 und zur Übertragungsvereinbarung vom 07.06. / 20.06. / 01.07.2016 mit Windpark Bedesbach, vertreten durch Fa. BayWa. Anlage Be03.
    
    
 8.      Übertragungsvereinbarung zwischen OG Altenglan und RES Deutschland an Windpark Altenglan bzgl. der Verträge vom 24.11. / 06.12.2016
    
    
 9.      Aufhebungsvereinbarung zwischen OG Altenglan und Windpark Bedesbach bzgl. des Vertrags vom 22.07.2018
    
    
 10.      Pachtvertrag zwischen OG Altenglan und Windpark Bedesbach
    
    
 11.      Informationen / Verschiedenes


 

 Altenglan, 21.03.2019
  gez. Frieder Haag
  (Ortsbürgermeister)


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