Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Dienstag, 11.12.2018 um 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Rammelsbach, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Rammelsbach statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.  Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes


2.  Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Rammelsbach sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


3.  Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag gemäß § 27 Abs. 3 Landeswaldgesetz zwischen der Ortsgemeinde und dem Land Rheinland-Pfalz


4.  Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO);
hier: Zustimmung zur Annahme von Spenden


5.  Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015
 5.1 
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
 5.2 
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung


6.  Feldwegesanierung bzw. Feldwegeausbau "Verlängerung Klebstraße";
hier: Informationen und Festlegung der weiteren Vorgehensweise


7.  Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise bezüglich der Verkehrssituation in der "Kandelbrunnenstraße" und der "Tränkstraße"


8.  Informationen / Verschiedenes


9.  Verabschiedung eines Gemeindearbeiters in den Ruhestand



 Rammelsbach, 02.12.2018
  gez. Thomas Danneck
  (Ortsbürgermeister)


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