Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Dienstag, 26.02.2019 um 20:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Schellweiler, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Schellweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.      Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Schellweiler sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.
    
2.      Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Schellweiler für das Haushaltsjahr 2019 mit den dazugehörenden Anlagen
    
    
3.      Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2013
    
    
4.      Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2014
    
    
5.      Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 
    
 5.1      
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015   
    
 5.2      
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung
    
    
6.      Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
       
 6.1    
 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
       
 6.2      
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung
    
    
7.      Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); hier: Zustimmung zur Annahme von Spenden
    
    
8.      Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB): Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
    
    
9.      Informationen / Verschiedenes


Schellweiler, 11.04.2019
  gez. Winfried Müller
  (Ortsbürgermeister)


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