Sitzung des Hauptausschusses



Wappen_Theisbergstegen.jpg

Am Dienstag, 16.03.2021 um 18:00 Uhr, findet in der Turnhallte der Realschule Plus in Altenglan, die nächste Sitzung des Hauptausschusses der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.        Aufruf der am 07.12.2020 im Rahmen eines Umlaufverfahrens gem. §35 Abs. 3 GemO gefassten Beschlüsse


2.       Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); Zustimmung zur Annahme einer Spende


3.     Auftragsvergabe

3.1    Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kusel; hier: Los 3 - Tragwerksplanung

3.2     An- und Umbau Kindertagesstätte Theisbergstegen; Auftragsvergabe Tischlerarbeiten


4.     Informationen/ Verschiedenes


5.    Vorbereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates Kusel-Altenglan am 24.03.2021 

5.1     Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kusel

5.1.1   Los 1 - Gebäude und Innenräume inkl. Freianlagen

5.1.2   Los 2 - Technische Ausrüstung

5.2   Betrieb landeseinheitlichen Fachverfahren Meldewesen VOIS; hier: Zustimmung zur Zweckvereinbarung


5.3     Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Altenglan, Änderung "Solarpark Ulmet"; hier: Behandlung des Ereignisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über Planannahme und öffentliche Auslegung


5.4     Anträge von Fraktionen

5.4.1   Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung eines Sitzungsmanagement-Systems inklusive Bürgerinformationsportal"

5.4.2        Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion "Potenzialstudie Effizienzmanagement für das neue Gewerbegebiet Schellweiler/Ehweiler bezüglich Energiewende und Klimaschutz"

5.4.3         Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion "Digitalisierung der Ausschuss- und Ratsarbeit"

5.4.4        Antrag der FWG-Fraktion "Anschaffung von Luftreiniger-Anlagen für Klassenzimmer"



Nichtöffentlicher Teil

5.5       Grundstücksangelegenheiten


5.6       Informationen/ Verschiedenes




Kusel, den 12.03.2021
Verbandsgemeindeverwaltung:
gez. Dr. Stefan Spitzer
Bürgermeister