Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Dienstag, 30.03.2021 um 20:00 Uhr, findet im Wadenauer Hofs Dennweiler-Frohnbach, die nächste Sitzung des neuen Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Dennweiler-Frohnbach statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.     Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Dennweiler-Frohnbach sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


2.    Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021


3.    Beitragserhebung aufgrund Straßenausbaumaßnahme Ortsdurchfahrt K23; hier: Beschlussfassung über Ratenzahlungen für die Erhebung von wiederkehrenden Ausbaubeiträge


4.    Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) der Ortsgemeinde Dennweiler-Frohnbach


5.    Informationen / Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

6.      Grundstücksangelegenheiten


Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Sitzungsteilnehmer haben während der gesamten Sitzung eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen.


Dennweiler-Frohnbach, 24.03.2021
gez. Lothar Helfenstein
(Ortsbürgermeister)