Sitzung des Ortsgemeinderates



Wappen_Theisbergstegen.jpg

Am Donnerstag, 29.09.2022 um 19:00 Uhr, findet im Gemeindesaal Rathsweiler, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Rathsweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.      Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Rathsweiler sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


2.      Ausbau von Ortsstraßen

2.1    Erstmalige Herstellung der Straße „Lichtenberger Straße“; hier: Vorstellung der Vorplanung des Ing. Büros Decker und Beratung über die weitere Vorgehensweise

2.2     Endausbau der Straße „Kirchenfeld“ im NBG Schulacker hinter den Häusern



3.       Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Brennholzpreise

4.      Umsatzsteuerreform 2023; Kleinunternehmerregelung


5.      Beratung und Beschlussfassung über die mit dem Ausbau des Glasfasernetzes zu koordinierende Bauüberwachung


6.       Informationen/ Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

7.      Vertragsangelegenheiten


8.      Informationen/ Verschiedenes


Rathsweiler, 19.09.2022
gez. Siegmund Steiner
(Ortsbürgermeister)