Sitzung des Ortsgemeinderates



Wappen_Theisbergstegen.jpg

Am Donnerstag, 15.04.2021 um 20:00 Uhr, findet im Gemeindesaal Rathsweiler, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Rathsweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.     Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Rathsweiler sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.'


2.     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Rathsweiler für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 mit den dazugehörenden Anlagen


3.       Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021



4.       Information und Beschlussfassung zur Zertifizierung des Gemeindewaldes


5.        Vorstellung des Konzepts "Campingplatz" Gemarkung Rathsweiler


6.       Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); hier:
Zustimmung zur Annahme von Spenden


7.       Informationen


Nichtöffentlicher Teil

8.     Grundstücksangelegenheiten

 

Hinweis: Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Die Sitzungsteilnehmer haben während der gesamten Sitzung eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen.


Rathsweiler, 31.03.2021
gez. Siegmund Steiner
(Ortsbürgermeister)