Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Donnerstag, 15.10.2020 um 19:30 Uhr, findet im Gemeindesaal Rathsweiler, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Rathsweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.     Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Rathsweiler sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.'


2.      Vorstellung Dorferneuerungsprogramm


3.    Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB anlässlich eines Wohnhausneubaus in der Straße Kirchenfeld, im Freistellungsverfahren nach § 67 LBauO, hier: Abweichungsantrag hinsichtlich Farbe der Dacheindeckung



4.       Beratung und Beschlussfassung über ausgleichsmaßnahmen Baumbepflanzung; Auftragsvergabe


5.       Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung des Glockenturms; Auftragsvergabe


6.       Vorberatung zum Doppelhaushalt 2021/2022 der Ortsgemeinde Rathsweiler


7.       Informationen/Verschiedenes

 

Hinweis: Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 2 Personen begrenzt. Zudem wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.


Rathsweiler, 01.10.2020
gez. Siegmund Steiner
(Ortsbürgermeister)


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