Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Donnerstag, 11.03.2021 um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Ruthweiler, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Ruthweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.       Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021


2.       Information und Beschlussfassung zur Zertifizierung des Gemeindewalds


3.        Vollzug der Gemeindeordnung (§94 Abs.3 GemO); hier: Zustimmung zur Annahme von Spenden


4.       Änderung der Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsangelegenheiten der Ortsgemeinde Ruthweiler vom 27. September 2018


5.        Erhebung von Vorausleistungen auf den einmaligen Beitrag für den Ausbau "Alter Weg"


6.       Infromationen


Nichtöffentlicher Teil

7.       Vertragsangelegenheiten


8.       Information

 

Hinweis: Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann eine Beschränkung der Besucherzahl geboten sein. Die Sitzungsteilnehmer haben während der gesamten Sitzung eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen.


Ruthweiler, 01.03.2021
  gez. Sven Dick
  (Ortsbürgermeister)