Sitzung des Stadtrates



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Am Freitag, 02.12.2020 um 19:00 Uhr, findet in der Aula des Horst-Eckel-Hauses, die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Kusel statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.    Bekanntgabe gemäß § 35 Abs. 1 Satz 3 GemO der in der letzten Stadtratssitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse


2.    Besetzung von Gremien; hier:
Nachwahl eines Mitglieds des Rechnungsprüfungsausschusses und ggf. Stellvertreter/in


3.     Auftragsvergaben

3. 1   Bodengutachterliche Untersuchung im Planungsbereich "Campingplatz"

3. 2   Verrohrung Teilstück Stadtgraben; hier: Vergabe eines Planungsauftrages


4.     Bericht über die Rechnungsprüfung der Haushaltsjahre 2015 und 2016


5.       Jahresabschluss 2015

5.1       Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

5.2       Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2015


6.       Jahresabschluss 2016

6.1       Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

6.2       Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2016


7.       Bericht über die Haushaltsentwicklung der Stadt Kusel für das Haushaltsjahr 2020


8.       Friedhofsangelegenheiten;hier: Informationen und Besprechungen über Friedhofsplanungen und I-Stock-Antrag für den Friedhof in Kusel


9.       Fortschreibung ISEK; hier:
Finanzierungsplan für die nächste Förderperiode


10.       Bauangelegenheiten

10.1       An- und Umbau Königsberger Straße
              Albert-Schweitzer-Kita

10.2       Glanstraße; hier:
Ausbau Dachgeschoss


11.       Investitionskostenzuschuss zur Dachsanierung
Integrative KiTa Lebenshilfe e.V.


12.       Informationen/ Verschiedenes



Nichtöffentlicher Teil

13.       Grundstücksangelegenheiten


14.       Informationen/Verschiedenes

Hinweis: Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.


Kusel, 19.11.2020
gez. Jochen Hartloff
Stadtbürgermeister