Sitzung des Stadtrates



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Am Freitag, 15.05.2020 um 19:00 Uhr, findet in der Aula des Horst-Eckel-Hauses, die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Kusel statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.      Bekanntmachung gemäß § 35 Abs. 1 Satz 3 GemO der in der letzten Stadtratsitzung in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse



2.      Vergabe der Stromkonzessionen und der Gaskonzession für die Stadt Kusel


3.     Erstellung Studie/ Vorentwurf zum Ausbau der Marktstraße mit Randbereichen

 

4.       Grundsatzbeschluss zur Einführung Wiederkehrender Ausbaubeiträge


5.       Antrag der CDU Fraktion "selbst bestimmtes Wohnen im Alter"


6.  Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bebauungsplan "Teilbebauungsplan Rothelsbach, Änderungsplan X mit Erweiterung II" der Stadt Kusel; hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses


7.        Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Kirschenrech"


8.        Auftragsvergaben; hier: Zustimmung zur Eilentscheidung

   8.1   
Sanierung des Feldweges "Lanzenberg" in der Stadt Kusel

   8.2   
Ausbau Grabenpfad in Kusel

   8.3   
Pflasterreparaturarbeiten "Alte Brücke" Diedelkopf und Luitpoldstraße

   8.4   
Bitumenarbeiten Industriestraße


9.         Informationen/ Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

10.     Grundstücksangelegenheiten   
    

11.     Verschiedenes/ Informationen


Kusel, 08.05.2019
gez. Jochen Hartloff
(Stadtbürgermeister)


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