18. Sitzung des Verbandsgemeinderates



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Am Mittwoch, 07.07.2021 um 19:00 Uhr, findet in der Glantalhalle in Erdesbach, die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.      Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

    

2.      Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für die Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


3.    Übertragung der Aufgabe "Breitbandversorgung" auf den Landkreis Kusel im Rahmen des "grauen Flecken" Projektes


4.     Nachwahlen; hier Schulträgerausschuss


5.      Auftragsvergabe; hier: Kanalsanierung in der Ortsgemeinde Altenglan – grabenlose Sanierung


6.     Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Altenglan, Änderung "Solarpark Ulmet"
hier:
Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über Planannahme und öffentliche Auslegung


7.       Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde Kusel, Änderung Freizeitgelände Diedelkopf
hier:
Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über Planannahme und öffentliche Auslegung


8.     Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Flächennutzungsplan (FNP) der ehemaligen Verbandsgemeinde Altenglan, "Teiländerung für die Ortsgemeinde Erdesbach"

8.1    Aufstellungsbeschluss

8.2   Vergabe der Planungsleistungen


9.      Informationen/ Verschiedenes


10.     Anfrage der SPD-Fraktion zum Arbeits- und Gesundheitsschutz


Nichtöffentlicher Teil

11.      Grundstücksangelegenheiten


12.      Informationen / Verschiedenes
      


Hinweis: Die Verbandsgemeinderatsstizung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.


Kusel, den 22.06.2021
gez. Dr. Stefan Spitzer
Bürgermeister VG Kusel-Altenglan