Sitzung des Ortsgemeinderates


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Am Mittwoch, 27.05.2026 um 18:30 Uhr, findet im Neuen Rathaus (ehemaliges katholisches Pfarramt), die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Rammelsbach statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.     
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes


2.      Nachwahlen; hier: Rechnungsprüfungsausschuss


3.       Spenden

3.1     Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO),
          hier: Annahme einer Spende

3.2     Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO),
          hier: Annahme einer Spende


4.       Haushaltsangelegenheiten

4.1     Jahresabschlüsse

4.1.1  Feststellung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Rammelsbach für das Haushaltsjahr 2018 sowie Ent-
          lastungserteilung

4.1.2   Feststellung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Rammelsbach für das Haushaltsjahr 2019 sowie Ent-
           lastungserteilung

4.2      Beratung und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept der Ortsgemeinde Ram-
           melsbach

4.3     
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde
           Rammelsbach für die Haushaltsjahre 2026/2027  mit den dazugehörigen Anlagen


5.        Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG); Widmung von Gemeindestraßen und Wegen (§ 3 S. 1 Nr. 3
           LStrG)
           hier: Aufhebung des Beschlusses vom 21. November 2025


6.        Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG); Widmung der Gemeindestraßen und Wegen (§ 3 S. 1 Nr. 3
           LStrG)
           hier: Gemeindestraßen, Plätze und Fußwege in Rammelsbach
          1) Oberer Hinzigberg
          2) Glanstraße (Teilbereich)
          3) Hinzigbergstraße
          4) Fußweg zwischen den Straßen Oberer Hinzigberg und Hinzigbergstraße
          5) Zur Schlicht
          6) Am Kalkrech
          7) Friedhofstraße mit Parkplätzen
          8) Parkplätze Haschbacher Straße
          9) Geh- und Radweg Haschbacher Straße / B420
        10) Parkplatz Bahnhofstraße
        11) Schulstraße
        12) Parkplätze Schulstraße
        13) Brunnenstraße (Teilbereich)
        14) Breitscheidstraße
        15) Gartenstraße
        16) Flurstraße
        17) Höhweg
        18) Am Spielplatz
        19) Parkplatz am Spielplatz
        20) Tiefenbachstraße
        21) Kandelbrunnenstraße
        22) Klebstraße
        23) Tränkstraße
        24) Steinbruchstraße
        25) Im Staaden
        26) Rechenhäuschen
        27) Hüttstraße mit Fußweg
        28) Am Berg, Treppenweg
        29) Am Gimsberg
        30) Am Hombösch
        31) Am Kesselbrunn
        32) Backhausplatz


7.     Informationen/Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

8.     Grundstücksangelegenheiten

9.     Informationen/Verschiedenes

Rammelsbach, 18.05.2026

gez. Thomas Danneck
(Ortsbürgermeister)

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