Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Dienstag, den 13.10.2026 um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Ruthweiler, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Ruthweiler statt.

Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1.     Einwohnerfragestunde
Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Ruthweiler sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


2.     Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Ruthweiler; hier: Beratung über eine mögliche Satzungsänderung


3.     Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Ruthweiler; hier: Beratung über eine mögliche Satzungsänderung


4.    Regionales Zukunftsprogramm "R.Z.N."

4.1    Aufgabenverteilung

4.2    Auftragsvergaben

4.2.1    Zaun am Spielplatz

4.2.2    Handlauf am Dorfgemeinschaftshaus


5.    Übernahme der Trägerschaft der kommunalen Kindertagesstätte Kusel durch die Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan


6.    Feldwegebau; hier: Festlegung der zu sanierenden Wege


7.    Informationen/Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8.    Informationen/Verschiedenes


  Ruthweiler, 02.10.2026
  gez. Dr. Michael Kurtz
  (Ortsbürgermeister)


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