Sitzung des Ortsgemeinderates



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Am Donnerstag, 30.10.2025 um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Haschbach, die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Haschbach a.R. statt.

Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1.     Einwohnerfragestunde

Nach § 21 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Haschbach am Remigiusberg sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit die Fragen 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.


2.     Beratung und Beschlussfassung über eine Satzung zur Einziehung (Entwidmung) gemeindlicher Wirtschaftswege im Neubaugebiet "Am Lambertsbaum/Höll"



3.     Bepflanzung nach Bebauungsplan für Straßenausbau Neubaugebiet Lampertsbaum/Höll; hier: Auftragsvergabe Pflanzarbeiten


4.     Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Beschilderung in der Hauptstraße


5.    Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wegen Bauvoranfrage zur Errichtung eines Tinyhouses


6.    Beratung und Beschlussfassung über das Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat


7.     Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Ortsgemeindewappens Haschbach a.R. in abgewandelter Form als Vereinswappen des Fördervereins der Ortsgemeinde Haschbach e.V.


8.    Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Konzessionsvergaberechte der „Haschbacher Kerwe“ ab dem kommenden Kalenderjahr 2026


9.    Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung an den Förderverein Haschbach e.V. zur Beschaffung eines "Maibaums" aus den Baumbeständen der Ortsgemeinde Haschbach


10.   Beratung und Beschlussfassung über die Nutzungsrechte des Dorfgemeinschaftshauses für Vereinszwecke in Ermangelung sonstiger Räumlichkeiten


11.   Haushaltsangelegenheiten

11.1   Jahresabschlüsse

11.1.1   Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

11.1.2   Beratung und Beschlussfassung über die Entlastungserteilung



12.   Informationen / Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

13.   Grundstücksangelegenheiten

14.   Informationen / Verschiedenes


Haschbach, 20.10.2025
gez. Raphael Staudt
(Ortsbürgermeister)


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