Am Mittwoch, 18.06.2025 um 19:00 Uhr, findet im Rathaus (ehemaliges katholisches Pfarramt), die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Rammelsbach statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Rammelsbach für das Haushaltsjahr 2025 mit den dazugehörigen Anlagen
2. Wechsel der Trägerschaft der Kindertagesstätte „Arche Noah“ zur Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan
2.1 Grundsatzbeschluss
2.2 Beratung und Beschlussfassung über den Öffentlich-rechtlichen Vertrag
3. Erweiterung des Abbaugebietes der Basalt AG im Steinbruch Rammelsbach; hier: Grundsatzbeschluss
4. Spenden
4.1 Vollzug der Gemeindeordnung (§ 94 Abs. 3 GemO); hier: Zustimmung zur Annahme einer Spende
4.2 Zuwendungsanzeige nach §94 Abs. 3 GemO; hier: Zustimmung zur Annahme von Spenden
5. Errichtung eines Fußgängerüberweges auf der B420 Höhe "Netto-Markt"; hier: Grundsatzbeschluss über eine Antragsstellung bei der zuständigen Behörde
6. Informationen/Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7. Vertragsangelegenheiten
8. Informationen/Verschiedenes
Rammelsbach, 02.06.2025
gez. Thomas Danneck
(Ortsbürgermeister)